Was müssen Arbeitgeber beachten, wenn ein Arbeitnehmer einen Minijob ausübt aber arbeitslos ist?

Arbeitgeber müssen bei kurzfristig Beschäftigten, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, grundsätzlich Berufsmäßigkeit unterstellen. Arbeitslose können neben dem Leistungsbezug einen Minijob ausüben. Dies kann sich allerdings auf die Höhe des Leistungsbezuges vom Arbeitsamt – das Arbeitslosengeld – auswirken. Erfahren Sie, warum kurzfristige Beschäftigungen für Arbeitslose ausgeschlossen sind und was noch zu beachten ist.

450-Euro-Minijobs sollen Arbeitslosen als eine Brückenfunktion in den Arbeitsmarkt dienen. Das kurz- bis mittelfristige Ziel ist eine mehr als geringfügige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bekommen. Übersteigt das Einkommen des Arbeitslosen bestimmte Freibeträge, wird das Arbeitslosengeld entsprechend gekürzt.

Arbeitslos nach Vorschriften der Arbeitsförderung

Arbeitslose sind Personen, die

  • vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen (Beschäftigungslosigkeit),
  • eine versicherungspflichtige Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen und
  • sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben.

Beschäftigungslos sind auch Personen, die einer Beschäftigung nachgehen, deren Arbeitszeit jedoch weniger als 15 Stunden wöchentlich umfasst. Gelegentliche Abweichungen geringer Dauer sind unschädlich. Insofern können auch Arbeitnehmer, die einen 450-Euro-Minijob ausüben, beschäftigungslos sein, weil sie schon aufgrund des gesetzlichen Mindestlohnes in der Regel unter 15 Stunden in der Woche arbeiten.

Arbeitslosengeld und Minijob: Freibeträge beim Arbeitslosengeld

Der beschäftigungslose Empfänger von ALG I und ALG II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist verpflichtet, nebenbei erzieltes Einkommen dem Arbeitsamt oder Jobcenter mitzuteilen. Es gelten aber Freibeträge, die nicht auf die Leistung angerechnet werden. Grundsätzlich gilt für Bezieher Arbeitslosgengeld I ein Freibetrag von 165 EUR und für Bezieher von Arbeitslosengeld II ein Freibetrag von 100 EUR. Entscheidend ist das Nettoeinkommen. Darüber hinaus erzieltes Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung führen grundsätzlich zu Leistungskürzungen.

Keine Besonderheiten für Arbeitgeber bei arbeitslosen 450-Euro-Minijobber

Stellen Arbeitgeber Arbeitslose als 450-Euro-Minijobber ein, sind keine Besonderheiten im Melde- und Beitragsrecht zu beachten. Der Minijobber ist mit Personengruppe 109 und dem entsprechenden Beitragsgruppenschlüssel bei der Minijob-Zentrale zu melden und die entsprechenden Abgaben sind monatlich zu zahlen.

Beitragsgruppenschlüssel:

6-1-0-0 = Minijobber ist gesetzlich krankenversichert und rentenversicherungspflichtig

6-5-0-0 = Minijobber ist gesetzlich krankenversichert und von der Rentenversicherungspflicht befreit

Sofern das Arbeitsentgelt den Leistungsbezug des Arbeitnehmers geltenden Freibetrag übersteigt, hat dies keinen Einfluss auf den Minijob. Dies betrifft allein den Arbeitnehmer in seiner Beziehung zur Arbeitsverwaltung.

Arbeitslosigkeit und kurzfristige Beschäftigung – Berufsmäßigkeit beachten

Kurzfristige Minijobs sind längstens auf drei Monate bzw. 70 Arbeitstage pro Kalenderjahr befristet. Diese zweite Variante des Minijobs ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn die Beschäftigung vom Arbeitnehmer nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Berufsmäßigkeit ist bei Arbeitslosen aber immer zu unterstellen. Für diese Personengruppe ist jede Beschäftigung nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung. Dies gilt bereits für Aushilfen, die ohne Leistungsbezug, Ausbildung oder arbeitsuchend bei der Agentur für Arbeit gemeldet sind. Übersteigt das monatliche Arbeitsentgelt 450 EUR nicht, ist keine Berufsmäßigkeit zu prüfen.