Bisher gab es unterschiedliche Auffassungen zum Umgang mit der Rückzahlung von Kurzarbeitergeld im Hinblick auf die Bestimmungen zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge. Mittlerweile wurden aber Informationen zur einheitlichen Vorgehensweise veröffentlicht.

Während der Kurzarbeit gelten unverändert die beitragsrechtlichen Regelungen zum erzielten Arbeitsentgelt. Zusätzlich sind Beiträge zur Sozialversicherung von 80 Prozent des ausgefallenen Arbeitsentgelts zu berechnen. Diese Beiträge sind für die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung zu entrichten. Diese Beiträge werden vom Arbeitgeber allein getragen. Die Beiträge aus dem fiktiven Arbeitsentgelt werden dem Arbeitgeber von der Bundesagentur für Arbeit auf Auftrag erstattet.

In der Praxis wurden wiederholt Anfragen zum Umgang mit der erfolgten Beitragsberechnung in bestimmten Fällen gestellt. Dazu hat der GKV-Spitzenverband jetzt in Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit Informationen zur einheitlichen Vorgehensweise herausgegeben.

Korrektur bei Versäumen der Antragsfrist ist erforderlich

Versäumt der Arbeitgeber die Frist zur Antragstellung der Erstattung des Kurzarbeitergeldes, liegen die tatsächlichen sowie rechtlichen Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld nicht vor. Die aufgrund von Kurzarbeit gezahlten Vergütungen – inklusive des gegebenenfalls gewährten Zuschusses zum Kurzarbeitergeld – sind dann grundsätzlich als Bruttoarbeitsentgelt zu werten und sind die Berechnungsgrundlage der Sozialversicherungsbeiträge. Die bereits vorgenommene Beitragsabrechnung unter Berücksichtigung fiktiver beitragspflichtiger Einnahmen ist zu korrigieren.

Keine Auswirkung bei freiwilliger Rückzahlung von Kurzarbeitergeld

In den Fällen, in denen der Arbeitgeber rechtmäßig ausgezahltes Kurzarbeitergeld freiwillig zurückzahlt, bleibt der Anspruch auf Kurzarbeitergeld bestehen. Daher bleibt es bei der vorgenommenen Beitragsberechnung aus dem fiktiven Arbeitsentgelt. Auch die Beitragsfreiheit eines gegebenenfalls zusätzlich gezahlten Zuschusses zum Kurzarbeitergeld bleibt bestehen.

Rückforderung von Kurzarbeitergeld – Unterschiede

Fordert die Bundesagentur für Arbeit das zuvor vorläufig erstattete Kurzarbeitergeld und die darauf entfallenen Sozialversicherungsbeiträge zurück, bleibt die zuvor vorgenommene Beitragsberechnung aus dem Fiktiventgelt grundsätzlich unberührt. Dies gilt auch für gegebenenfalls neben dem Kurzarbeitergeld geleistete beitragsfreie Aufstockungsbeträge zum Kurzarbeitergeld.

Sofern jedoch aufgrund er Rückforderung des Kurzarbeitergeldes an die Stelle des Kurzarbeitergeldbezuges rückwirkend ein Anspruch auf Arbeitsentgelt für die durch Kurzarbeit ausgefallene Arbeitszeit tritt, ist die versicherungs- und beitragsrechtliche Behandlung des Kurzarbeitergeldbezuges rückabzuwickeln.

Diese arbeitsrechtliche Frage ist nicht abschließend geklärt. Daher wird in aller Regel davon auszugehen sein, dass ein solcher Arbeitsentgeltanspruch nicht besteht und demnach die vorherige Beitragsberechnung aufgrund des Kurzarbeitergeldbezuges durch dessen Rückforderung vom Arbeitgeber nicht rückwirkend beseitigt wird.